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Corona Politik in Deutschland und Südkorea – Ein Vergleich

kritische Analyse von Dominik Frei
Hinweis: Dieser Artikel entstand im Mai 2021. Neuere Entwicklungen sind nicht berücksichtigt

Das Ziel der Projekt „Leonardo“ Lehrveranstaltung „Technik und Gesellschaft – Fortschritt zwischen Verantwortung und Wachstum“ ist die Eröffnung von Reflexionsräumen über die Wichtigkeit der Interpendenz von Gesellschaft und Technik zu schaffen. Eine Perspektiverweiterung zu bewirken, sodass verschiedenste Blickpunkte in die Erforschung und Entwicklung von Technik einfließen sowie Antworten auf Fragen wie z.B. „Wie kann die Entwicklung und Gestaltung von Technologie der Vielfalt ihrer Nutzerinnen und Nutzer gerecht werden?“ oder „Welche Auswirkungen ergeben sich für verschiedene gesellschaftliche Gruppen?“ zu liefern. Betreut wurde die Lehrveranstaltung wie jedes Semester von Prof. Carmen Leicht-Scholten.

Dieses Semester wurde als Schwerpunktthema ,,Die RWTH und Corona“ behandelt. Hier wurden die Auswirkungen der Pandemie auf Psyche, Studienleistungen und allgemeine Lebensqualität der Studierenden beleuchtet.

Im Folgenden werde ich die Maßnahmen zur Eindämmung von Corona von einem erfolgreichen Land wie Südkorea vorstellen und in Beziehung setzen mit dem deutschen Vorgehen. Aufgrund der relativen Abgeschiedenheit Südkoreas durch die Insellage (Südkorea ist durch die Teilung eine Halbinsel) sind die grenzübergreifenden Infektionen nicht mit Deutschland zu vergleichen, da aufgrund des Europäischen Binnenmarktes eine starke länderübergreifende Mobilität existiert.

Deutschland hat 83.190.556 Einwohner und eine Bevölkerungsdichte von 233 Einw. / km2.[1]  Bis zum 29.04.2021 gibt es in Deutschland 3.357.268 bestätigte Infektionen und 82.544 Todesfälle durch COVID-19[2]. Zu Beginn der Pandemie war Deutschland als eines von wenigen Ländern erfolgreich[3] in der Eindämmung der Pandemie, indem frühzeitig ein Lockdown verhängt wurde, was aber eher einen Scheinerfolg darstellt. Während andere Länder schon Anfang Januar[4] Flugreisende aus Wuhan, China unter Beobachtung stellten wurde Ende Februar in Deutschland noch Karneval gefeiert, trotz der ersten Infektionsmeldung vom 24. Januar.[5] Der Lockdown verschaffte der Politik Zeit, um weitere Maßnahmen vorzubereiten. Der Sommer 2020 verlief mit geringen Infektionszahlen.[6]

Die 2.Welle (Anfang Oktober 2020 bis Mitte Februar 2021) und die 3.Welle (Mitte Februar bis Stand: 29.04.2021) wurden nur langsam und zaghaft mit Lockdown light begegnet, so dass mehr als 90% der Infektionen in diesen Zeitraum fallen.

Südkorea hat 51,7 Millionen Einwohner und dabei eine Bevölkerungsdichte von 529 Einw. km2.[7] Trotz dieser hohen Dichte und seiner Nähe zu China hatte Südkorea bis zum 29.04.2021 nur 121.351 Infektionen mit COVID-19 bei 1.825 Todesfällen.[8] Das System der Eindämmung dieser Pandemie ist so erfolgreich, dass es als Exportprodukt „K-quarantine“ betitelt wird.[9]  Die Elemente dieses Systems sind „Trace, Test, Treat“(3Ts) und wurden 2015 mit dem MERS-CoV Ausbruch in Korea entwickelt. Trace bezeichnet das Aufspüren von Infizierten und der Kontaktverfolgung dieser. Bei der Einreise müssen Reisende, unabhängig vom Ausgangsort, einen Gesundheitsfragebogen ausfüllen sowie medizinische Untersuchungen absolvieren. Des Weiteren wird eine 14-tägige Quarantäne angeordnet, die entweder über Virtuelle-Anrufe kontrolliert wird oder über die ,,Self-Diagnosis App“. Das Besondere an dieser App ist, dass sie überwacht, ob die Personen ihren Quarantäne-Ort einhalten, sowie müssen die Personen angeben, ob sie Symptome in diesen 14 Tagen haben.[10] Diese tiefgreifenden Eingriffe in die Privatsphäre und dem Datenschutz wird ermöglicht durch das im Zuge des MERS-CoV Ausbruches 2015 erlassenen Gesetz „Infection Disease Control and Prevention Act“. Auch auf Grundlage dieses Gesetzes wurde die koreanische Corona-Warn-App entwickelt, die Bewegungsprofile aufzeichnet. In die Bewegungsprofile fließen GPS-Daten, Kredit-Karten Informationen, Mobiltelefon Daten und öffentliche Videoüberwachungsaufnahmen ein.[11]

Das Gesetz „Emergency-use authorization“ von 2015 erlaubt die Reduzierung von klinischen Studien von 80 Tagen auf 2 Wochen, im Falle eines Notfalls. Dies ermöglichte Korea früh Tests zu entwickeln um auf Covid-19 zu testen und implementiert das 2. Element der 3Ts Strategie. Es entstanden Teststationen, die in Kombination mit den Apps effektiv Infektionen aufdeckten und Ansteckungsketten unterbrachen.

Das 3. Element Treat zeichnet sich dadurch aus, dass der Infizierte mit milden Symptomen und Aussicht auf Selbstheilung in Einrichtungen mit wenig medizinischem Personal untergebracht werden und damit die Isolierung von Infizierten gewährleistet wird. Bei starken Symptomen werden die Infizierten in eigens dafür eingerichteten Einrichtungen untergebracht. Damit diese Systeme reibungslos laufen werden Hotspot übergreifend die Arbeitskräfte mobilisiert und gebündelt eingesetzt.

All diese Maßnahmen wurden früh zu Beginn der Pandemie eingesetzt und zeigen langfristig Wirkung. Besonders bewährt hat sich in der Krise, die Schnelligkeit und Rigidität der Regierung in der Durchsetzung von Maßnahmen und der Härte dieser.

Aufgrund der strengeren Datenschutz-Gesetze sowie fehlender Entschlussfähigkeit dauerte in Deutschland die Entwicklung der Corona Warn-App länger als in Korea, so dass erst am 16.Juni 2020 diese vorgestellt wurde.[12] Die koreanische App wurde schon am 11. Februar 2020 eingeführt.[13] Weiterhin besitzen 82% der koreanischen Bevölkerung ein Smartphone wobei die Menge an genutzten Mobiltelefonen noch höher liegt.[14] Währenddessen haben nur 73% der deutschen Bevölkerung ein Smartphone, wobei auch hier die Menge an Mobiltelefonen gemessen an Haushalten mit 97,5% viel höher liegt.[15] Bis zum 18.02.2021 hat die deutsche Corona Warn App nur 25,7 Millionen Downloads[16], wobei einige davon von Zweitgeräten stammen. Daraus lässt sich schließen, dass knapp dreiviertel der Bevölkerung nicht erfasst werden. Da die Bewegungsprofile der deutschen Corona Warn-App hauptsächlich auf Grundlage der App-Nutzer generiert werden und diese Informationen in ihrer Qualität geringer sind als die koreanischen, ist die App nur schwach, wenn nicht sogar kontraproduktiv[17]. Dabei liegt die Effektivität von „Trace Apps“ in der Einbeziehung von möglichst vielen Daten von vielen Bürgern16. Die koreanische App greift zwar schwer in die Privatsphäre und Datenfreiheit ein, verhindert aber Lockdowns und allgemeine wirtschaftliche, gesundheitliche und soziale Schäden.

Professorin Carmen Leicht-Scholten ist promovierte Politikwissenschaftlerin mit einer Brückenprofessur an der RWTH Aachen an den Fakultäten Bauingenieurwesen sowie Philosophie zum Lehr- und Forschungsgebiet „Gender und Diversity in den Ingenieurswissenschaften (GDI)“. Dabei wird das Leitbild des Lehr- und Forschungsgebiets stark von den Sustainable Development Goals (SDGs) der United Nations (UN) geprägt.

In Anbetracht der tagtäglichen Informationen, die wir preisgeben ist eine temporäre[18] Datenschutzlockerung ein geringes Opfer. Hinzukommend gibt es in Korea einen starken Kollektivismus,[19] so dass die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus konsequent von der Bevölkerung unterstützt und eingehalten werden, während in Deutschland ,,Querdenker“ -Demos stattfinden, die die Demonstrationsauflagen ignorieren und ihre vermeintliche Freiheit verteidigen, doch dabei die Unversehrtheit der gesamten Bevölkerung gefährden.[20]

Weitere erfolgreichen Maßnahmen sind Cluster-Quarantänen und der frühe Einsatz von medizinischen Masken. Besonders erfolgreich setzte Vietnam (96,5 Millionen Einw.) die Cluster-Quarantäne ein. Vietnam sammelte entscheidende Erfahrungen in früheren Pandemien[21] wie SARS 2002/2003. Die Maßnahme beruht auf der Strategie, im Notfall, einen Nationalweiten Lockdown zu verhängen und bei erneuten Aufkommen von Infektionen konsequent Cluster zu isolieren.[22] Diese Maßnahmen sind im Anbetracht des relativen schlechten Entwicklungsstandes des Landes und der damit geringen Testkapazitäten die einzigen Möglichkeiten überhaupt auf Corona zu reagieren trotzdem sind das massive Freiheitseinschränkungen, die abgewogen werden sollten. Zum Stand 01.05.2021 hat Vietnam 2.928 bestätigte Infektionen und 35 Tode zu verzeichnen.

Der frühe Einsatz von medizinischen Masken in Taiwan half die Streuung der Infektionen zu verringern[23]. Taiwan verstand sich früh darauf die Versorgung seiner Bürger mit Masken sicherzustellen. Am 24.Januar 2020 wurde ein Export-Verbot verhängt.[24] In den nachfolgenden Wochen wurde mithilfe der Armee[25] die Maskenproduktion auf 13 Mio. Stück per Tag im März[26] gesteigert bei 24 Mio. Einwohner. Taiwan verzeichnet bis zum 01.05.2021 1.121 Infektionen und 12 Tode.[27]

 

Insgesamt stellt sich die Frage, ob die temporäre Aussetzung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Benutzung von rigiden Maßnahmen in der Prävention, in Krisenzeiten, vertretbarer sind als Freiheitsbeschränkungen von der Gesamten Bevölkerung und langfristigen Schließungen. Besonders sind bei den erfolgreichen Ländern die Schnelligkeit und der Entschlossenheit dieser hervorzuheben.

Damit Deutschland auf zukünftige Pandemien besser vorbereitet ist, sollten Debatten zu den oben genannten Themen stattfinden sowie eine langfristige Verbesserung und Betreuung der Corona-Warn-App angestrebt werden.

Fußnoten

[1] 29.04.2021 https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland
[2] 29.04.2021 https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html/
[3] 29.04.2021 https://www.journalofinfection.com/article/S0163-4453(20)30596-X/fulltext
[4] 29.04.2021 https://taiwantoday.tw/news.php?unit=2,6,10,15,18&post=168773
[5] 29.04.2021 https://www.nejm.org/doi/10.1056/NEJMc2001468
[6] 29.04.2021 https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4
[7]29.04.2021 https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCdkorea
[8] 29.04.2021 http://ncov.mohw.go.kr/en
[9] 29.04.2021 https://k-quarantineexpo.com/fairContents.do?FAIRMENU_IDX=11262&hl=ENG und https://en.wikipedia.org/wiki/K-Quarantine
[10] 29.04.2021 https://www.youtube.com/watch?v=xAVolr-_LqY
[11] 29.04.2021 https://www.youtube.com/watch?v=2b19PQ2ejAA
[12] 29.04.2021 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/corona-warn-app-1760936
[13] 29.04.2021 https://edition.cnn.com/2020/02/28/tech/korea-coronavirus-tracking-apps/index.html
[14] 29.04.2021 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/374638/umfrage/prognose-zur-anzahl-der-smartphonenutzer-in-suedkorea/
[15] 29.04.2021 https://de.statista.com/themen/6137/smartphone-nutzung-in-deutschland/
[16] 29.04.2021 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1125951/umfrage/downloads-der-corona-warn-app/
[17] 29.04.2021 https://hbr.org/2020/07/how-to-get-people-to-actually-use-contact-tracing-apps
[18] 30.04.2021 https://www.youtube.com/watch?v=2b19PQ2ejAA
[19] 30.04.2021 https://en.wikipedia.org/wiki/Confucianism, https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCdkorea#Religionen
[20] 30.04.2021 https://ftp.zew.de/pub/zew-docs/dp/dp21009.pdf
[21] 01.05.2021 https://ourworldindata.org/covid-exemplar-vietnam
[22] 01.05.2021 https://www.channelnewsasia.com/news/asia/covid-19-coronavirus-vietnam-danang-evacuate-12966002
[23] 01.05.2021 https://aip.scitation.org/doi/full/10.1063/5.0029767
[24] 01.05.2021 https://www.reuters.com/article/us-china-health-taiwan/taiwan-ups-chinese-visitor-curbs-to-stop-mask-exports-idUSKBN1ZQ1C6
[25] 01.05.2021 https://www.taiwannews.com.tw/en/news/3869320
[26] 01.05.2021 https://focustaiwan.tw/society/202003310020
[27] 01.05.2021 https://www.cdc.gov.tw/En

Literaturverzeichnis

Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz: Gesetz über Medizinprodukte: Medizinproduktegesetz – MPG, letzte Fassung vom 19. Juni 2020; Online verfügbar unter:  https://www.gesetze-im-internet.de/mpg/BJNR196300994.html [Zugriff: 16.05.2021]

Duden (2021): Begriff: Atelektase, Online verfügbar unter: https://www.duden.de/rechtschreibung/Atelektase [Zugriff: 16.05.2021]

Europäisches Parlament und Rat: Richtlinie 93/42/EWG: 21.09.2007, 1993, Online verfügbar unter: https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CONSLEG:1993L0042:20071011:de:PDF [Zugriff: 16.05.2021]

Hoehl, S., Ciesek, S. (2020): Die Virologie von SARS-CoV-2, in: Der Gastroenterologe Zeitschrift fur Gastroenterologie und Hepatologie, 2020, S. 1–4

Hunziker, S., Vanini, U., Durrer, M., Henrizi, Philipp, Unruh, Anjuli (2020): Die Rolle der Risk Manager in der COVID-19 Krise: ERM Report 2020

Institut für Weltwirtschaft Kiel (2020): Lieferketten in der Zeit nach Corona: Kurzgutachten im Auftrag der IMPULS Stiftung, Endgutachten

Mdr.de (2021): Eiserne Lunge & Co: die Geschichte der künstlichen Beatmung, Online verfügbar unter: https://www.mdr.de/zeitreise/eiserne-lunge-beatmungsgeraete-100.html [Zugriff: 16.05.2021]

PV1000 – The People’s Ventilator (2020): Team – PV1000 – The People’s Ventilator, Online verfügbar unter: https://www.pv1000.de/team/ [Zugriff: 16.05.2021]

tagesschau (2020): Debatte um Atemmasken: Streit um Engpässe bei Schutzkleidung, in: tagesschau.de, 04.04.2020, Online verfügbar unter: https://www.tagesschau.de/inland/masken-schutzkleidung-mangel-101.html  [Zugriff: 16.05.2021]

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