Europa ist wählbar

Zwischen dem 23. Mai und dem 26. Mai 2019 werden die „Bürger Europas“ ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament neu wählen. Doch, wie sie damit tatsächlich Einfluss nehmen auf das politische Geschehen in Europa und unmittelbar ihre eigene Lebenswirklichkeit beeinflussen, das wissen die wenigsten – so jedenfalls das gängige Narrativ. Heinrich Pehle, Politikwissenschaftler in Erlangen-Nürnberg, beurteilt dagegen die Entscheidungsmacht des EP durchaus vorsichtig, sieht die nationalen Parteien, Parlamente und Regierungen bei Weitem im Vorteil, als eigentliche Motoren von Entscheidungen. Unter dem Stichwort des europäischen Mehrebenensystems werden wir über diese und andere Positionen diskutieren müssen.

Das Leonardo-Seminar insgesamt wird vertraut machen mit einer politischen Institution, die Geschichte hat und Geschichte machen möchte, die unser Leben in ganz unterschiedlicher Weise mittel- und unmittelbar prägt und auch die technische Entwicklung und Lebenswirklichkeit mitbestimmt hat. In dieser Hinsicht würden wir schon gegen Pehle Stellung nehmen.